Der Afghan Fund wurde im September 2022 als Stiftung nach Schweizer Recht in Genf gegründet. Ziel der Stiftung ist es, Vermögenswerte zugunsten des afghanischen Volks im Umfang von 3,6 Milliarden US-Dollar sicher aufzubewahren. Der Stiftungsrat könne konkrete Auszahlungen zugunsten der afghanischen Bevölkerung genehmigen, wie beispielsweise die Bezahlung von kritischen Importen, einschliesslich Energie, welche die Grundbedürfnisse des Volks erfüllen und zur wirtschaftlichen Stabilität des Landes beitragen, heisst es in einer Mitteilung des Departements von auswärtige Angelegenheiten (EDA). Die Stiftung sei ein internationales Instrument und solle dazu beitragen, die wirtschaftliche Krise in Afghanistan zu bewältigen. Langfristiges Ziel der Stiftung ist es, das verbleibende Kapital wieder der afghanischen Zentralbank zu übertragen.
Im Interesse der afghanischen Bevölkerung
Über die konkrete Verwendung der Gelder entscheidet der Stiftungsrat. Er stellt sicher, dass die Mittel im Interesse der afghanischen Bevölkerung eingesetzt werden und geltende Sanktionsregime respektiert werden. Er sorgt zudem dafür, dass das Kapital nur dann an die afghanische Zentralbank überwiesen wird, wenn diese nachweisen kann, dass sie nicht politisch beeinflusst wird. Zudem müsse die Zentralbank garantieren, dass sie angemessen Massnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ergriffen habe. Die Schweiz nimmt seit der Gründung der Stiftung Einsitz im Stiftungsrat und trägt so dazu bei, dass die Ziele der Stiftung korrekt umgesetzt werden. Der Abschluss des Abkommens über Vorrechte und Immunitäten basiert auf dem Gaststaatgesetz und ermöglicht es, die Unabhängigkeit der Stiftung zu gewährleisten und ihr Vermögen zu schützen.
