Die Stiftung für direkte Demokratie blickt auf ein Jahr zurück, in welchem die demokratischen Instrumente stark von der Pandemie geprägt waren. «Volksinitiativen und Referenden drohten auf der Ziellinie zu scheitern oder wurden gar nicht mehr gestartet», schreibt die Stiftung in ihrem Jahresbericht. Um die Initiativ- und Referendum-Komitees zu entlasten, hatte sich die Stiftung entschlossen, unter anderem die Portokosten für Unterschriftsbögen zu übernehmen. Zusammen mit der Plattform WeCollect konnte die Stiftung 2021 ein Rekordergebnis erzielen: Sie sammelte 150‘000 Unterschriften für Initiativen und Referenden. Möglich gemacht haben dies 5500 Spender*innen.
Demokratie stärken
In seinem Editorial weist Stiftungsrat Daniel Graf auf die aktuell herausfordernde Situation mit Krieg und Klimawandel hin. «Wir müssen alles daran setzen, dass die Demokratie gestärkt wird», schreibt er. Auch in der Schweiz. Im 2021 hat dies die Stiftung mit der Unterstützung für 17 Initiativen und sieben Referenden getan. Diese teilen sich auf zwölf nationale, sieben kantonale und fünf kommunale Projekte auf. Die Stiftung für direkte Demokratie wurde 2019 gegründet, um den Betrieb der Plattform WeCollect als politisch unabhängig sicherzustellen. Die 2015 gegründete Plattform ermöglicht das effiziente, digitale Sammeln von Unterschriften. Zu den Projekten, die mit WeCollet Unterschriften sammelten, gehört die 2019 eingereichte Gletscher-Initiative. Aktuell das Parlament die Initiative. Der Ständerat hat gestern die Behandlungsfrist bis zum 7. August 2023 verlängert. Ein zweites Projekt hebt der Jahresbericht hervor, das erst am Anfang steht. Im September 2021 hat der Verein Tatkraft die Inklusions-Initiative vorgestellt. Innerhalb von zwölf Monaten soll nun ein breit abgestütztes Initiativ-Komitee aufgebaut werden.
