Vor 80 Jahren wurde über Hiroshima eine Atombombe abgeworfen. Welche Bedeutung hat dieses Ereignis in der Friedensforschung?
Laurent Goetschel: Dieses Ereignis ist vor allem in spezialisierten Kreisen präsent, die sich mit Nuklearwaffen, Fragen der nuklearen Rüstungskontrollen und Abrüstung befassen. Neben der Forschung gehören auch eher aktivistische Organisationen dazu wie zum Beispiel ICAN, die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen. Diese war auch federführend in der Aushandlung des Atomwaffenverbotsvertrages. Diese Akteure erinnern immer wieder an Hiroshima und an die Leiden, die damit verbunden waren. So wollen sie aufzeigen, wie irrational schon nur der Gedanken an einen möglichen Einsatz von Nuklearwaffen ist, wenn man die Folgen eines Einsatzes von Nuklearwaffen sieht.
Und darüber hinaus?
Ansonsten sind Nuklearwaffen in der Friedensforschung durchaus präsent bei Überlegungen zu gewissen Regionen, beispielsweise im Nahen Osten, dann natürlich auch auf der koreanischen Halbinsel und seit ein paar Jahren im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Allerdings ist hier nicht Hiroshima als Ereignis präsent, sondern die Rolle von Nuklearwaffen im entsprechenden geopolitischen Gleichgewicht.
Die Nuklearwaffen lösen keine Probleme.
Laurent Goetschel, Direktor der Schweizerischen Friedensstiftung Swisspeace
Welche Rolle spielt die nukleare Abschreckung für einen stabilen Frieden?
Es kommt auf das Verständnis von Frieden an. Sprechen wir von einem Kalten Frieden? Damit ist die Abwesenheit von Krieg gemeint. Es geht nicht um die Lösung eines dem Konflikt zugrunde liegenden Problems, sondern darum, die Spannungen unter Kontrolle zu behalten. In diesem Fall können Nuklearwaffen durch ihre abschreckende Wirkung zu einer gewissen Stabilisierung führen. Der Kalte Krieg hat dies gezeigt. Aber die Nuklearwaffen lösen keine Probleme. Und letzten Endes gibt es den Krieg in der Ukraine nicht zuletzt wegen der noch vorhandenen Logik des Kalten Krieges.
Was heisst das?
Es ist die Logik von Einflusssphären. Über diese sagt man, hier walte ich und nicht du. Und vor allem zu Beginn des Krieges hat Wladimir Putin bewusst immer wieder gedroht, allenfalls auch die nukleare Option in Erwägung zu ziehen. Damit machte er klar, dass ein übertriebenes Engagement des Westens im Falle des Krieges in der Ukraine nicht toleriert werden würde. Nuklearwaffen können also vorübergehend Situationen stabilisieren, aber sie bringen keinen wirklichen Frieden.
Aus dem Kalten Krieg stammen auch Verträge zur Begrenzung der Nuklearwaffen. Russland ist soeben aus einem Abkommen ausgestiegen, wobei die USA dieses schon 2019 verlassen haben. Können solche Verträge einen Beitrag zum Frieden leisten?
Es gibt verschiedene atomare Rüstungskontrollverträge. Was Sie ansprechen, ist das Abkommen über die atomaren Mittelstreckenwaffen. Michail Gorbatschow und Ronald Reagan haben es Mitte der 80er Jahre in Helsinki unterschrieben. Das Verbot atomarer Mittelstreckenwaffen sollte die Kriegsgefahr in Europa reduzieren.
Künftige Verträge dieser Art müssen also auch China einbeziehen.
Laurent Goetschel
Und weshalb sind die USA zuerst ausgestiegen.
Während der ersten Trump Amtsperiode sind die USA aus dem Vertrag ausgestiegen. Sie haben Russland vorgeworfen, das Abkommen durch die Stationierung neuer Waffen zu verletzen. Aber man geht davon aus, dass vor allem die Situation um Taiwan ausschlaggebend war. Die USA haben eine Strategie entwickelt, welche die mögliche Stationierung solcher Waffen beinhaltete, um einem allfälligen chinesischen Angriff auf Taiwan vorzubeugen.
Das heisst, die Wirkung solcher Verträge ist begrenzt?
Staaten verfolgen immer ihre Interessen. Diese Abkommen funktionieren im Interesse der jeweiligen Staaten. Wir haben auch das Abkommen, das die Anzahl strategischer Atomwaffen begrenzt. Es umfasst Interkontinentalraketen. Seit Jahren gibt es aber keine Kontrollen mehr. Während COVID konnten die Inspektoren nicht hin und her reisen. Und seither hat sich die politische Lage verschlechtert. Aber sowohl die USA als auch Russland haben sich faktisch daran gehalten. Ein Problem dieses Abkommens und allgemein in Bezug auf die strategischen Waffen ist allerdings China. Xi Jinping hat die klare Absicht bekundet, nuklear aufzuholen. China war aber nicht Bestandteil dieser Abkommen. Künftige Verträge dieser Art müssen also auch China einbeziehen.
Sie haben den Kalten Frieden genannt. Wäre das Gegenteil ein Frieden ohne Konflikte?
Ohne Konflikte ist übertrieben. Solange es Menschen geben wird, wird es Konflikte geben. Natürlich kann man Frieden definieren als das Paradies auf Erden. Aber normalerweise spricht man in der Friedensforschung von Frieden, wenn Gesellschaften oder Staaten, also innerhalb von oder zwischen Staaten, über eingespielte Regeln und Normen verfügen, die es ihnen erlauben, Konflikte ohne organisierte Gewalt zu lösen. Spannungen müssen so bearbeitet und gelöst werden, damit es nicht zur Eskalation von Konflikten kommt.
Welche Faktoren braucht es, um aus einer Kriegssituation den Frieden zu erreichen?
Der wichtigste Faktor ist, dass die Konfliktparteien selber wenigstens die Vermutung haben, dass Krieg nicht das beste Instrument ist, um ihre Interessen zu befriedigen. Wenn zwei Streithähne kämpfen wollen, dann kann man das nicht verhindern. Es gibt keine Weltpolizei. Die Vereinten Nationen sind aktuell durch die Spannungen zwischen den Grossmächten blockiert. Sie könnten theoretisch beschliessen, Sanktionen zu verhängen oder sogar militärisch zu intervenieren, um zwei Konfliktparteien auseinanderzuhalten.
Ganz im Gegenteil. Das Interesse am Frieden ist stark gestiegen.
Laurent Goetschel
Das funktioniert aber nicht immer. Momentan funktioniert es sogar besonders schlecht. Sowieso braucht es den guten Willen der Konfliktparteien. Und dort hilft es, wenn es bestehende Prozesse gibt, wie die Staaten miteinander Gespräche führen können. Auch hier spielen die Vereinten Nationen eine wichtige Rolle – aber auf Grundlage der Freiwilligkeit der entsprechenden Staaten. Akzeptierte Normen und Institutionen sowie eine minimale Offenheit für eine friedliche Lösung sind also notwendig. Weitere begünstigende politische oder wirtschaftliche Faktoren können helfen.
Aktuell ist vor allem Aufrüstung das Thema. Ist das Interesse am Frieden gesunken?
Ganz im Gegenteil. Das Interesse am Frieden ist stark gestiegen. Viele Menschen sind verzweifelt. Sie fragen sich, was man unternehmen kann, um dem entgegenzuwirken. Dennoch wirken Friedensakteure im heutigen Umfeld manchmal etwas hilflos, weil mehr gekämpft wird und mehr Geld in die Aufrüstung fliesst. Dann hilft es zu sagen, dass schon immer Kriege stattgefunden haben. Aus meiner Sicht haben Staaten schon immer zu viel Geld in die Entwicklung und den Kauf von Waffen investiert. Es gab schon immer Parallelwelten: Einerseits Regionen und Staaten, die sich im Sinne der Friedensförderung positiv entwickelten und andererseits jene, in denen das weniger der Fall war. Weil jetzt der Eindruck dominiert, es gebe vor allem Krieg, heisst das nicht, dass Friedensförderung verschwindet oder dass es nicht auch Erfolge gibt.
