Hinter dem sperrigen Begriff «Technologiefolgen-Abschätzung» steckt ein Forschungsgebiet, das sich mit den Trends von neuen Technologien und ihren Auswirkungen auf die Gesellschaft befasst. Ab den 1970er-Jahren breitete sich die Idee von den USA nach Europa aus. Auch in der Schweiz erkannte das Parlament, dass es ein ständiges Monitoring braucht, um mit der technologischen Entwicklung Schritt zu halten. 1992 beauftragte es den Schweizerischen Wissenschaftsrat, ein nationales System für Technologiefolgen-Abschätzung (TA) aufzubauen. Seit 2016 ist «TA-SWISS» als gemeinnützige Stiftung organisiert und als Kompetenzzentrum Teil der Akademien der Wissenschaften Schweiz. Im Auftrag des Parlaments beobachtet und analysiert sie die Chancen und Risiken neuer Technologien – und das immer interdisziplinär: «Wir untersuchen die technischen Gegebenheiten immer unter Einbezug der sozialen, politischen, ökonomischen, ökologischen, ethischen und rechtlichen Aspekte», erklärt TA-SWISS-Geschäftsführerin Elisabeth Ehrensperger. «So stellen wir sicher, dass keine Fragen oder Perspektiven unter den Tisch fallen.» Dafür wendet TA-SWISS auch verschiedene Mitwirkungsverfahren wie Stakeholder-Workshops, runde Tische oder Fokusgruppen-Gespräche mit Bürger:innen an.
Unabhängig tätig
Obwohl die gemeinnützige Stiftung im Auftrag des Parlaments handelt und vollumfänglich durch öffentliche Gelder finanziert ist, sei sie unabhängig, betont Ehrensperger: «Wir haben freie Hand, sowohl was das Agendasetting als auch die Durchführung unserer Studien angeht.» Nicht das Parlament oder die Forschung, sondern der Leitungsausschuss von TA-SWISS bestimmt, welche Themen und Projekte weiterverfolgt werden. Um ihre Unabhängigkeit zu gewährleisten, geht die Stiftung systematisch vor: Jede Studie wird öffentlich ausgeschrieben und mithilfe von wechselnden Fachpersonen und Partnerorganisationen durchgeführt. Ausserdem hält sich TA-SWISS bei konkreten Empfehlungen an die Politik zurück. «Wir zeigen Handlungsoptionen auf und betreiben keinen politischen Aktivismus», erklärt Ehrensperger. «Unsere Aufgabe ist es, Chancen und Risiken von neuen Technologien für sämtliche Interessensgruppen aufzuzeigen, damit sich diese eine eigene Meinung bilden können.» Eine zentrale Aufgabe von TA-SWISS ist deshalb die Öffentlichkeitsarbeit: Sämtliche Studienergebnisse werden der Bevölkerung an einer Medienkonferenz vorgestellt sowie als Kurzfassung und in verständlicher Sprache zugänglich gemacht: «Man muss kein Experte sein, um unsere Studien zu verstehen», versichert die Geschäftsführerin.
Nutzen versus Souveränität
TA-SWISS befasst sich mit den drei Themenbereichen Biotechnologie und Medizin, Digitalisierung und Gesellschaft sowie Energie und Umwelt. Dabei ist Digitalisierung der Bereich, in dem zurzeit am meisten geforscht wird und der alle anderen Bereiche durchdringt. So hat die Stiftung vor Kurzem eine Studie zu digitalen Währungen publiziert – ein Thema, das für die Schweizer Wirtschaft von grosser Bedeutung ist, gemäss Ehrensperger aber in der Bevölkerung bisher noch auf geringes Interesse stosse – obwohl es mit der noch hängigen Bargeldinitiative oder den Plänen der EU für einen digitalen Euro durchaus aktuelle Aufhänger gebe. Die Studie beleuchtet unter anderem ein Spannungsfeld, das sich immer auftut, wenn es um Digitalisierung geht: das Abwägen zwischen dem Nutzen, den die Technologie für Gesellschaft und Staat mit sich bringt, und den damit verbundenen Risiken für die Souveränität des Staats beziehungsweise die Integrität des Einzelnen. Denn einerseits ist es durchaus effizient, wenn durch Digitale Franken spezifische Zahlungen programmiert und automatisch getätigt werden können. Andererseits besteht bei solchen neuen Formen von digitalem Geld auch die Gefahr von Überwachung und Datenmissbrauch – zum Beispiel wenn programmiertes Geld mit einer Identitätsprüfung verbunden wird. Die Studie kommt daher zum Schluss, dass neue digitale Währungen in der Schweiz Bargeld ergänzen, aber nicht ersetzen dürfen. Ganz grundsätzlich müsse für Dienstleistungen, bei denen der Staat ein Monopol hat, immer eine Offline-Lösung angeboten werden, findet Ehrensperger: «Es muss weiterhin möglich sein, ohne Smartphone ein Zugticket zu lösen oder seine Steuererklärung auszufüllen, ohne dass einem daraus ein Nachteil entsteht.» Diese Option stehe aber bereits ziemlich unter Druck.
Handlungsspielraum nutzen
Was die digitale Souveränität des Staats angeht, sei eine völlige Unabhängigkeit
u. a. angesichts der Dominanz grosser Tech-Unternehmen und der globalen Zusammenhänge illusorisch, so die TA-SWISS-Geschäftsführerin. Aber es wäre schon viel gewonnen, wenn man bei der staatlichen Infrastruktur eine gewisse Diversifizierung anstreben und nicht alles auf eine Karte setzen würde – so wie das etwa bei Geldanlagen selbstverständlich sei. «Wir dürfen vor der rasanten Entwicklung der neuen Technologien, die zurzeit wie eine grosse Welle über uns hinwegzurollen scheint, nicht kapitulieren. Stattdessen sollten wir uns darauf besinnen, welchen Handlungsspielraum wir im Rahmen unseres Rechtsstaats haben.» Dafür müsse man aber als Gesellschaft aushandeln, wie man die neuen Technologien nutzen möchte – und zwar in einem demokratischen Entscheidungsprozess. Angesichts der aktuellen Krisen setze man grosse Hoffnung in rasche technologische Lösungen, so Ehrensperger: «Für demokratische Prozesse bleibt dann vermeintlich keine Zeit.» Dabei werden gemeinsam gefällte Entscheide von der Bevölkerung langfristig akzeptiert: «Die direkte Demokratie ist kein Hindernis, sondern eine Stärke.» Und neben allen Risiken wie Fake-News oder Polarisierung, welche die Digitalisierung für die Demokratie mit sich bringt, eröffnen sich durch sie auch neue Möglichkeiten für die allgemeine Meinungsbildung: Denn mit KI oder Social Media erreicht man auch Menschen, die mit der Politik eigentlich schon abgeschlossen haben.
