Bertels­mann Stif­tung: Wachs­tum und Inno­va­tion als Grund­pfei­ler einer star­ken Demokratie

Um Deutsch­land wett­be­werbs­fä­hi­ger und zukunfts­fä­hig zu machen, empfiehlt die Bertels­mann Stiftung,

• die priva­ten und öffent­li­che Gesamt­aus­ga­ben für Forschung und Inno­va­tion auf mindes­tens 3,5 Prozent des Brut­to­in­land­pro­dukts zu steigern, 
• das Grün­dungs­po­ten­zial in der Gesell­schaft besser auszu­schöp­fen und so die Zahl der Startup-Grün­dun­gen um 30 Prozent zu steigern,
• Deutsch­land in Zusam­men­ar­beit mit den euro­päi­schen Part­nern wieder zu einem Spit­zen­rei­ter bei Zukunfts­tech­no­lo­gien zu machen und so in der KI und Quan­ten­tech­no­lo­gie eine Führungs­rolle anzustreben,
• inno­va­tive Tech­no­lo­gien im Ener­gie­be­reich und wett­be­werbs­fä­hige Indus­trie­strom­preise voran­zu­trei­ben und
• eine konse­quente Digi­ta­li­sie­rung durch die digi­tale ID und leis­tungs­fä­hige Netze.

Für eine wirt­schaft­li­che Dyna­mik gelte es, Büro­kra­tie abzu­bauen, Verwal­tun­gen zu digi­ta­li­sie­ren, die Infra­struk­tur zu moder­ni­sie­ren und die Rahmen­be­din­gun­gen für unter­neh­me­ri­sches Handeln zu verbes­sern. Zudem brau­che es bessere Struk­tu­ren und Anreize, um die Produk­ti­vi­tät zu stei­gern, Fach­kräfte aus dem Ausland anzu­zie­hen und möglichst viele Menschen in die Erwerbs­ar­beit zu bringen.

Vertrauen in Demo­kra­tie stärken

Weiter müsse das Vertrauen der Bürger:innen in die Poli­tik und die Demo­kra­tie wieder gestärkt werden, schreibt die Bertels­mann Stif­tung in einer Mittei­lung. Dazu brau­che es mehr gesell­schaft­li­che Teil­habe in Deutsch­land und Europa sowie mutige Refor­men. Um die Demo­kra­tie krisen­fest und inno­va­tiv zu gestal­ten, schla­gen die Expert:innen der Stif­tung daher vor:

• eine stär­kere und bestän­di­gere Betei­li­gung der Bürger:innen auch jenseits der Wahlen,
• eine bessere Einbin­dung der jünge­ren Gene­ra­tion in die demo­kra­ti­schen Prozesse und eine damit einher­ge­hende Reform des Wahlrechts,
• einen besse­ren Schutz demo­kra­ti­scher Insti­tu­tio­nen und
• eine muti­gere, trans­eu­ro­päi­sche Diskus­sion über zukünf­tige Heraus­for­de­run­gen sowie Mass­nah­men gegen Desinformation.

«Eine wett­be­werbs­fä­hige und resi­li­ente Demo­kra­tie braucht eine souve­räne, am Gemein­wohl orien­tierte digi­tale Infra­struk­tur», so die Stif­tung weiter. Das könne nur im euro­päi­schen Rahmen gelin­gen. In dem von der Stif­tung mitin­iti­ier­ten Projekt «Euro­Stack» finden sich Vorschläge für eine solche Digitalisierung:

• Daten werden als gemein­same Ressource zur Erschlies­sung von Inno­va­tio­nen behan­delt und dienen als Werk­zeug für das Gemeinwohl,
• es wird gewähr­leis­tet, dass die kriti­schen digi­ta­len Infra­struk­tu­ren in Europa unter die euro­päi­sche Gesetz­ge­bung fallen und durch diese abge­si­chert werden und
• die euro­päi­schen Anstren­gun­gen in Inno­va­ti­ons­sek­to­ren wie der Quan­ten­for­schung und bei kommer­zi­el­len Anwen­dun­gen werden verstärkt, damit Euro­pas Wett­be­werbs­fä­hig­keit ausge­baut wird.

Die Bertels­mann Stif­tung will mit ihrer Arbeit Impulse für einen gesell­schaft­li­chen Fort­schritt geben und enga­giert sich in den Berei­chen Bildung und Next Gene­ra­tion, Demo­kra­tie und Zusam­men­halt, Digi­ta­li­sie­rung und Gemein­wohl, Euro­pas Zukunft, Gesund­heit, Nach­hal­tige Soziale Markt­wirt­schaft. Sie gehört zu den gröss­ten Stif­tun­gen in Deutsch­land und hat seit ihrer Grün­dung 1977 rund zwei Milli­ar­den Euro für gemein­nüt­zige Zwecke zur Verfü­gung gestellt.